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August 19 2011
Krasse Irreführung der Öffentlichkeit
In Zürich fand am 13. August 2011 die Street Parade statt. In den helvetischen Medien wird von einer erschreckenden Zunahme des Kokainkonsums an der Street Parade berichtet. Tatsache ist aber, dass die Messungen in den Abwässern von Zürich zeigten, dass weniger Benzoylecgonin (Abbaustoff des Kokains) im Abwasser der Stadt zu finden war als dies im letzten Jahr der Fall war.
Mit reißerischen Titeln wie “Koks-City: Pro Tag werden in Zürich über 2 Kilo Kokain gesnifft” (Schweizer Fersehen) oder “63.000 Linien Koks während der Street Parade geschnupft” (Tagesanzeiger) wird den Leuten suggeriert, der Kokainkonsum habe massiv zugenommen. In den Berichten kann man lesen, dass während der Street Parade 2011 etwa 6,3 Kg Kokain geschnupft wurden, der Reinheitsgrad des Stoffes jedoch bei durchschnittlich nur 25% sein soll. Dies entspricht einer Menge von 1,575 Kg reinem Kokain.
Im Jahr 2010 sollen gemäß diesen Berichten während der Street Parade 5,8 Kg Kokain geschnupft worden sein, der durchschnittliche Reinheitsgrad lag allerdings im letzten Jahr noch bei 35%. Somit wurden 2010 etwa 2,03 Kg reines Kokain geschnupft. Das waren 29% mehr als in diesem Jahr.
Im Jahr 2010 sollen gemäß Medienberichten 650.000 Personen bei der Street Parade zugegen gewesen sein, im Jahr 2011 jedoch weit mehr: 900.000 Personen. Dies entspricht einer Zunahme um 38,5%.
Das Ergebnis der Rechnung zeigt, dass weit mehr Besucher der Street Parade insgesamt deutlich weniger Kokain konsumierten als die geringere Menge an Besucher im Vorjahr insgesamt konsumierten. Demzufolge ist der Kokainkonsum im Kreise der Raver signifikant (um mehr als 40%) zurückgegangen und hat nicht zugenommen, wie es die Medien ihrer Klientel zu suggerieren versuchen. Wahrlich ein Armutszeugnis für die helvetischen Medien, jedoch ein nahezu perfektes Beispiel dafür, wie in Sachen Drogenaufklärung und Drogenpolitik die Öffentlichkeit seitens der Medien arglistig und in krasser Weise in die Irre geführt wird respektive manipuliert wird.
June 07 2010
Unterschwellige Manipulation
Die helvetischen Medien wetteifern derzeit um die höchsten Konsumentenzahlen bezüglich Kokain. Eine Studie der Universität Bern versetzte ein paar Journalisten in einen wahren Rauschzustand. So berichtet Christoph Landolt im »Tagesanzeiger« vom 4. Juni 2010 aus Zürich, dass 6,6% der Zürcher im Alter von 16 bis 64 Jahren im Schnitt täglich eine Linie Kokain konsumieren täten. Der Artikel trägt den Titel »Zürcher konsumieren 19.000 Linien Koks«.
Zum Glück ist in dem Artikel eine Graphik der Universität Bern eingefügt, der man entnehmen kann, dass jeweils am Mittwoch in Zürich Rückstände (genauer: Stoffwechselprodukte) im Abwasser von 336 Gramm Kokain zu finden seien und an den Sonntagen jeweils von durchschnittlich 645 Gramm Kokain. Setzt man nun für Montag bis Freitag den Wert vom Mittwoch ein und für Samstag und Sonntag den Wert vom Sonntag, dann kommt man auf einen Wochenverbrauch von etwa 3 kg Kokain pro Woche oder etwa 156 kg pro Jahr in Zürich.
Die Vereinten Nationen gaben im »World Drug Report 2005« auf Basis diverser Schätzungen den durchschnittlichen Verbrauch eines Kokainkonsumenten in Mittel- und Westeuroa mit 35 Gramm Kokain pro Jahr an, wobei diese Angabe sich auf reines Kokain bezieht. 156 kg Kokain reichen somit für knapp 4.500 durchschnittliche Kokser. Das sind etwa 1,7% der Zürcher Bevölkerung im Alter von 16 bis 64 Jahren (270.000 Personen von insgesamt 380.000 Einwohnern). Der so errechnete Anteil ist viermal kleiner als die im Artikel wiedergegebene Zahl von 6,6%. Sicher sind hier alle wiedergegebene Zahlen mit einer gewissen Ungenauigkeit behaftet, doch die Zahl von 6,6% scheint trickreich ausgehend von Kokaingemisch besonders hochgerechnet worden zu sein, weil dies gerade in Zürich derzeit opportun erscheint.
Gemäß Wasseranalysen des Nürnberger Instituts für Biomedizinische und Pharmazeutische Forschung in Nürnberg (IBMP) im Herbst 2005, bei denen die Konzentration des Kokainabbauproduktes Benzoylecgonin in diversen Flüssen gemessen wurde, lag der Kokainverbrauch in Zürich bei gut 500 Gramm am Tag der Messung entsprechend 20 Linien à 100 mg Kokain pro 1.000 Einwohner zwischen 15 und 64 Jahren. Nach dieser Messung hätte es damals etwa 5.200 Kokser in Zürich gegeben, entsprechend etwa 1,9% der Bevölkerung zwischen 15 und 64 Jahren. Dieser Wert ist mehr als dreimal kleiner als die postulierten 6,6%.
Unterschwellige Manipulation für ein Kongress
In Zürich findet derzeit (7. bis 9. Juni 2010) der »Club Health 2010 Kongress« im Club X-TRA statt. Gesundheit und Prävention im Nachtleben – welche Antworten liefern Fachleute aus Forschung und Praxis zu diesen Themen? Club Health ist gemäß Organisatoren die wichtigste, seit 1999 stattfindende internationale Konferenz zu den Themen Prävention, Öffentliche Sicherheit, Schadensminderung und Forschung im Bereich Nachtleben und Konsum von synthetischen Substanzen. In über 80 Vorträgen werden die neuesten Erkenntnisse aus Praxis, Forschung, Politik und Club- und Eventorganisation präsentiert und diskutiert. Alkohol, Substanzen-Forschung, Research Chemicals, Konsummuster, sexuelle Gesundheit, Jugend und Gewalt bilden die Themenschwerpunkte des diesjährigen Kongresses. Als erster wird in der Pressemitteilung der Club Health 2010 unter den »Highlights« Matthew Nice, Forschungsexperte beim UN-Büro für Drogen und Verbrechensbekämpfung (UNODC), genannt.
Es scheint, dass die Zürcher auf diesen Kongress dahingehend eingestimmt werden sollen, dass das Drogenproblem in Zürich besonders groß sei, damit allfällige Maßnahmen nach diesem Kongress besser akzeptiert werden. Dass solche Maßnahmen vermutlich auf die Partyszene abzielen, wird durch die Tatsache erhärtet, dass immer wieder in den Medien auf den Kokainkonsum an der »Street Parade« hingewiesen wird. Am Tag nach der Street Parade 2009 wurden Abbauprodukte (Stoffwechselprodukte) von 1.534 Gramm Kokain im Abwasser der Stadt festgestellt, das sind 1.198 Gramm mehr als an einem gewöhnlichen Mittwoch. An der Street Parade 2009 nahmen 600.000 Personen teil, wobei die meisten Teilnehmer von auswärts nach Zürich kamen. Geht man von einem für so einen Feiertag eher bescheidenen Konsum von 100 mg Kokain pro Kokser aus, dann haben etwa 12.000 Personen von diesen 600.000 Personen Kokain konsumiert, also etwa 2%. Das sind durchschnittlich 0,3% mehr als die Zürcher im Schnitt an einem gewöhnlichen Mittwoch konsumieren oder 0,1% mehr im Vergleich zur Messung von 2005. Die Besucher der Street Parade unterscheiden sich somit in Sachen Kokainkonsum kaum von den durchschnittlichen Bewohner der Stadt.
Doch nicht nur beim Kokain lässt die Berichterstattung zu wünschen übrig, auch bei den sogenannten »recreational chemicals« (RC) wird kräftig eingeheizt. So gab Alex Bücheli, Substanzenfachmann der Jugendberatung Streetwork Zürich und Mitorganisator der Club Health 2010 im Januar dem Tagesanzeiger ein Interview. Maurice Thiriet schrieb am 4. Januar 2010 unter dem Titel »Neue Designerdrogen überfordern Kontrolleure« in besagter Zeitung einen Artikel, in dem Alex Bücheli mehrfach zitiert wird. Zu den sogenannten »recreational chemicals« (RC) sagte Bücheli: »Im Gegensatz zu MDMA oder Kokain weiß man über die Neben- und Spätwirkungen dieser Substanzen wenig bis nichts.« Zwei Absätze weiter steht dann zu der Substanz Mephedron, ein RC: »Die Substanz hat ein hohes Abhängigkeitspotenzial, die Wirkung dauert nur eine Stunde an, danach setzt das Craving ein, der Konsument will die euphorisierende Wirkung gleich nochmals erleben«. Es ist wohl wahr, dass man im Wissenschaftlichen Sinne über diese Substanzen wenig bis nichts weiß, weil es noch keine wissenschaftlichen Studien dazu gibt. Doch woher weiß dann Bücheli, dass sie ein hohes Abhängigkeitspotenzial haben? Offenbar wird hier einfach etwas postuliert, obwohl man es nicht weiß. Das ist schlicht und einfach unseriös. So kann man sich jedenfalls kein Respekt verschaffen.
May 29 2010
Samstag ist Kokstag
Die in Zürich erscheinende SonntagsZeitung berichtete am 23. Mai 2010, dass sich 4.000 Menschen in der Agglomeration Bern täglich eine Linie Kokain gönnen. Eine neue Abwasser-Analyse lieferte die bisher verlässlichsten Daten. Die Universität Bern hat erstmals in einem Pilotprojekt im Sommer 2009 systematisch den Gehalt von Benzoylecgonin (ein Stoffwechselprodukt von Kokain) im Abwasser von fünf Schweizer Städten untersucht. Erste Hochrechnungen zeigen, dass knapp drei Prozent der 140.000 Berner im Alter zwischen 16 und 64 Jahren täglich eine Linie Kokain (à 100 mg) konsumieren. Bisher wurde die Durchschnittszahl der Konsumenten aufgrund von Umfragen auf rund ein Prozent geschätzt.
Studienautor Christoph Mathieu arbeitete mit dem Gewässer und Bodenschutzlabor des Kantons Bern zusammen, das über ein hochempfindliches Analysegerät verfügt, welches selbst Abbauprodukte von Drogen im Bereich von einem Milliardstelgramm pro Liter erkennt. Das konsumierte Kokain wurde mit Modellrechnungen ermittelt, welche Faktoren wie Einzugsgebiet, Volumen der Abwässer und den Stoffwechsel der Konsumenten berücksichtigen. Die Messungen zeigten deutlich, dass an Wochenenden mehr gekokst wird als in der Woche. In der größten Schweizer Stadt lieferte das Wochenende der »Street Parade« Anfang August den absoluten Spitzenwert aller Proben: Ein Liter Abwasser enthielt fast 3 Mikrogramm Benzoylecgonin. Das ist doppelt so viel wie an einem normalen Wochenende, wobei anzumerken ist, dass an diesem Wochenende mehr als doppelt so viele Menschen sich in Zürich aufhalten, als die Stadt Einwohner hat. Somit lässt sich aus diesem Befund nicht schließen, dass Raver mehr Kokain Konsumieren als die ständigen Bewohner der Stadt.
In der Stadt und der Agglomeration Luzern werden täglich gut 1.000 Linien Kokain à 100 mg konsumiert. Kokain ist damit in Luzern die Problemdroge Nummer eins, konstatierte die Neue Luzerner Zeitung am 26. Mai 2010 unter dem Titel »1000 Einheiten Kokain pro Tag in Luzern«. Das ist jedoch deutlich weniger als in Basel, Bern, Genf oder Zürich.
In Italien hat das Mario-Negri-Institut für Pharmakologische Forschung in Mailand sich auf solche Untersuchungen spezialisiert. Der Wissenschaftler Ettore Zuccato hat seit 2006 jährlich beispielsweise gezielt nach der Substanz Benzoylecgonin im Abwasser der Stadt gesucht. Von Montag bis Mittwoch werden gemäß dem amtlichen Drogenbericht von Italien (S. 233 ff.) in Mailand (1.300.000 Einwohner) 1 kg Kokain verbraucht, am Donerstag, Freitag und Sonntag etwa 1,2 kg und am Samstag etwa 1,5 kg. Auch in Mailand ist Samstag Kokstag.
Hinweise auf eine größere Verbreitung des Kokainkonsums auch in Deutschland
Als im November 2005 die Ergebnisse der Studie des Nürnberger Instituts für Biomedizinische und Pharmazeutische Forschung (IBMP) bekannt wurden, ging zwar eine Welle der Verwunderung quer durch die Bevölkerung, an drogenpolitische Konsequenzen dachte aber niemand. So richtig wollte man es eigentlich lieber gar nicht glauben, was das IBMP veröffentlichte: Im Wasser von allen zwölf untersuchten, durch Deutschland fließenden Flüssen fand das Institut das Kokain-Abbauprodukt Benzoylecgonin. Anhand der Konzentrationen von Benzoylecgonin im Flusswasser konnten die Forscher auf die konsumierte Menge von Kokain schließen, denn Benzoylecgonin entsteht nur durch Kokainabbau im Körper.
Glaubt man den Ergebnissen des IBMP, müssen alle offiziellen Schätzungen über die Verbreitung des Gebrauchs von Kokain für unzutreffend erklärt werden, da die kleine Gruppe der Dauerkonsumenten, die in Deutschland auf deutlich weniger als eine halbe Million geschätzt wird, selbst bei bester Beschaffenheit der Nasenscheidewand gar nicht in der Lage wäre, diese Mengen von Kokain zu konsumieren, die konsumiert wurden, um die vorgefundenen Mengen an Benzoylecgonin entstehen zu lassen. Die von den Therapeuten beäugte Gruppe der schwer abhängigen Kokser und die von den Epidemiologen erfasste Gruppe der Dauerkonsumenten können gar nicht alleine für das Ausmaß der »drogenpolitischen Überraschung« zuständig sein. In Deutschland und den Anrainerstaaten koksen viele Menschen – manche häufiger und manche nur ab und zu. Und wie immer man die Ergebnisse auch dreht und wendet, der Anteil der Kokser wird sich bei einer Verbesserung der Messmethode eher noch erhöhen. Es muss also eine große Gruppe von Normalbürgern geben, die, ohne zu Zombies zu mutieren oder sonst irgendwie auffällig zu werden, gerne Mal den Geldschein rollen.
Einige wundersame Ergebnisse hat die Studie, in deren Rahmen 250 Wasserproben aus zwölf Flüssen entnommen und untersucht wurden, erbracht: So wird nicht in den als wild geltenden Großstädten Hamburg (Elbe) oder Berlin (Spree) das meiste Kokain genossen, sondern am Rhein bei Köln und Düsseldorf. Für besonders aufschlussreich halten die Nürnberger Forscher die Analyse des Rheinwassers. Etwa elf Tonnen reines Kokain pro Jahr verbrauchen demnach allein die rund 38,5 Millionen Menschen, deren Abwässer der Rhein bei Düsseldorf enthält. Erste Analysen lassen die Schlussfolgerung zu, dass die bisher gültigen Statistiken den Kokain-Verbrauch der Deutschen deutlich unterschätzen. Die Bundesregierung war in ihrem Drogen- und Suchtbericht 2005 davon ausgegangen, dass lediglich rund 440.000 Deutsche zwischen 18 und 59 Jahren mindestens einmal im Jahr koksen. Dies entspräche weniger als einem Prozent (0,8%) der Bevölkerung. Nach den vom IBMP gemessenen Rückständen müsste die Rate nun allerdings mindestens doppelt so hoch sein. Die offiziellen Statistiken zeichnen somit ein zu rosiges Bild bezüglich des Verbrauchs von Kokain.
In der Tat ergibt es kaum plausible Resultate, wenn man die bisherige 0,8-Prozent-Quote auf die Messungen der Nürnberger Chemiker anwendet. Von den 38,5 Millionen Menschen, die nach Zahlen der Wasserwirtschaftsämter im Einzugsgebiet des Rheins oberhalb von Düsseldorf leben, sind etwa 23 Millionen zwischen 18 und 59 Jahre alt. Nach den bisherigen Statistiken müssten 0,8 Prozent von ihnen, also 184.000, für einen Jahresverbrauch von 11 Tonnen Kokain verantwortlich sein. Das würde bedeuten, dass ein Kokser 60 Gramm pro Jahr oder 164 Milligramm pro Tag reines Kokain verbraucht. Da die übliche Straßenprobe nach Angaben des Bundeskriminalamts aber nur einen Reinheitsgrad von durchschnittlich 40 Prozent besitzt, wären für den Durchschnittskokser täglich 410 Milligramm Pulver fällig. Doch soviel konsumieren nur weniger Hardcore-User, jedoch nicht die große Mehrheit der Konsumenten von Kokain. Die Vereinten Nationen geben im »World Drug Report 2005« auf Basis der bisherigen Schätzungen an, dass der durchschnittliche Kokser in Mittel- und Westeuropa 35 Gramm reines Kokain pro Jahr zu sich nimmt. Hochgerechnet anhand der von den Forschern bei Düsseldorf gemessenen Werte bedeutet dies, dass mindestens doppelt so viele Menschen wie bisher angenommen in Deutschland Kokain konsumieren.
Vergl. hierzu: Jörg Auf dem Hövel: Mal ganz unten, mal ganz oben, aber immer: Kokain, Telepolis, 7. Januar 2006
Markus Becker: Flußwasserstudie: Deutsche koksen ungeahnte Mengen, in: Der Spiegel Online, 9. November 2005
Pressemitteilung von Eve & Rave Berlin vom 15. September 2006 zum Kokainkonsum: Kokain tanzt aus der Reihe
fabiancooks
May 27 2010
Divergierende Repressionskoeffizienten
Nach Cannabis sind Amphetamin und Kokain die in der Bundesrepublik Deutschland am häufigsten konsumierten illegalisierten Stoffe. Gemäß Angaben der Deutschen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (DBDD) haben von den 18-64jährigen 0,5% (etwa 250.000 Personen) innerhalb des letzten Jahres Amphetamin respektive Methamphetamin konsumiert und 0,6% Kokain (etwa 300.000 Personen). Bei den 12-17jährigen haben 0,6% (etwa 26.000 Personen) Amphetamin und 0,8% (etwa 35.000 Personen) Kokain innerhalb des letzten Jahres konsumiert. Die Zahl der Kokainkonsumenten (335.000 Personen) liegt gemäß DBDD somit etwas höher als die der Amphetaminkonsumenten (276.000 Personen). Die Werte haben sich gemäß DBDD in den letzten zehn Jahren nicht massiv verändert.
Dennoch hat seit Beginn dieses Jahrtausends die Zahl der von der Polizei jährlich ertappten Kokainhändler um weit mehr als die Hälfte abgenommen, die Zahl der jährlich ertappten Amphetaminhändler hat jedoch deutlich zugenommen. Von 1999 bis 2009 hat die Zahl der erfassten Delikte betreffend Kokainhandel und -schmuggel von 10.877 auf 3.976 um 63,4% abgenommen, die der Delikte betreffend Amphetaminhandel und -schmuggel jedoch von 4.480 auf 5.635 um 25,8% zugenommen. Die folgende Abbildung zeigt die Zahlen betreffend Kokain (Datenquelle: BKA).
Die folgende Abbildung zeigt die Zahlen betreffend Amphetamin und Methamphetamin (Datenquelle: BKA).
Auch bei den auf den Konsum bezogenen Delikte (allgemeine Verstöße) zeigt sich ein stark divergierendes Bild zwischen Kokain und Amphetamin. Die allgemeinen Verstöße haben bei Kokain von 1999 bis 2009 um 11% abgenommen, bei Amphetamin hingegen um 153% zugenommen. Die folgende Abbildung zeigt die Zahlen betreffend Kokain (Datenquelle: BKA).
Die folgende Abbildung zeigt die Zahlen betreffend Amphetamin und Methamphetamin (Datenquelle: BKA).
Drogenhandel ist ein Offizialdelikt, das heißt, die Polizei ermittelt von sich aus proaktiv, um den Handel mit psychotropen Substanzen aufzudecken, die Substanzen aus dem Verkehr zu ziehen und die Händler bei der Staatsanwaltschaft anzuzeigen. Da Drogen oft im Kontext kultureller Veranstaltungen konsumiert werden, kontrolliert die Polizei beispielsweise Personen auf den Zufahrtswegen zu Goa-Parties und anderen Technoveranstaltungen, führt Razzien in Diskotheken und Szenekneipen durch oder kontrolliert Personen im Umfeld offener Drogenszenen. Solche Kontrollen werden als szenespezifische Kontrollen bezeichnet. Mehrheitlich werden Drogendelikte (Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz) durch die proaktive Ermittlungstätigkeit der Polizei entdeckt. In einigen Fällen führen auch Aussagen von Beschuldigten zur Aufdeckung von Drogendelikten, manchmal nimmt die Polizei auch aufgrund von Denuntiationen, die zumeist aus persönlichen Streitigkeiten und/oder einem Rachegefühl heraus getätigt werden, die Ermittlungen auf.
Der Konsum von Kokain scheint bei weitem nicht so szenespezifisch zu sein wie der Konsum der meisten anderen Drogen. Im Bereich des Kokains zeigt sich eine langfristige Abnahme des Repressionskoeffizienten, im Bereich des Amphetamins jedoch eine langfristige Zunahme desselben.
In Deutschland nimmt die Repression gegen den Kokahinhandel seit der Jahrtausendwende deutlich ab. Offenbar will man den »Schönen und Reichen« in der Gesellschaft nicht die Zufuhr des Stoffes ihres Vergnügens übermäßig unterbinden. Offensichtlich will man von Seiten der Exekutive die öffentliche Aufmerksamkeit lieber auf andere Substanzen (und Konsumentengrupen) lenken und vom Kokain eher ablenken. Irgendwie scheinen die Kokainkonsumenten – zumindes ein gewisser Teil von ihnen – einer privilegierten Schicht anzugehören. Die Repression richtet sich nicht gleichermaßen gegen alle Konsumenten psychotrop wirkender Substanzen aus allen Gesellschaftsschichten, sondern selektiv gegen bestimmte Gruppierungen in der Gesellschaft. Offenkundig wird das Betäubungsmittelgesetz von der Exekutive zum dirigistischen Machtinstrument für gesellschaftspolitische Zwecke instrumentalisiert.
Wichtig: Safer Sniffing
Wer Drogen konsumiert, sollte die Risiken kennen. Die Risiken liegen oft nicht in den pharmakologischen Eigenschaften der Substanzen begründet, sondern in der Art der Einnahme. So weiß fast jeder Fixer, dass der gemeinsame Gebrauch von Spritzbestecken ein hohes Infektionsrisiko mit sich bringt. Doch die wenigsten Menschen, die Amphetamin und/oder Kokain schnupfen, wissen, dass auch der gemeinsame Gebrauch von Schnupfutensilien ebenfalls ein Infektionsrisiko darstellt. Schon kleine Verletzungen in der Nasenschleimhaut, welche gerade beim Sniffen durch schrafkantige oder schräg abgeschnittene Röhrchen entstehen können, genügen, um sich beispielsweise mit dem Hepatitis-Virus oder Herpes zu infizieren. Deshalb: Kein gemeinsames Benutzen von Röhrchen oder Banknoten beim Sniffen!
Vergl. hierzu auch: Eve & Rave: Pressemitteilung vom 16. Juni 2008 zur divergierenden Drogenrepression
April 12 2010
Schweizer Bundesgericht pfeift Zürcher Strafverfolger zurück
Das Schweizer Bundesgericht musste wieder einmal den Zürcher Strafverfolgern erklären, was eine verdeckte Ermittlung ist. Dieses Mal ging es um zwei Drogengeschäfte. In einem Fall hatte der Zürcher Polizeibeamte “SK 151″ sich gegenüber einem Drogenhändler als Henry ausgegeben und in englischer Sprache gesagt, er wolle “Business” mit ihm machen. Zudem habe der Scheinkäufer der Polizei wahrheitswidrig angegeben, er befinde sich in Basel und habe die Telfonnummer von einem Mann namens Vladan erhalten. Weiter habe der Scheinkäufer Vorschläge für bestimmte Treffpunkte abgelehnt und auf anderen beharrt und den Scheinkäufer für eine Terminabsprache erneut angerufen. Als der Drogenlieferant dem scheinbaren Kunden 180 Gramm Kokain für 14.000 Franken (9.300 Euro) verkaufen wollte, realisierte er, dass er auf einen Polizeibeamten (verdeckten Ermittler) hereingefallen war.
Der Drogenhändler wurde angeklagt und vom Beziksgericht Zürich freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft legte Beschwerde gegen das Urteil ein und es kam zu einer erneuten Verhandlung, diesmal vor der 1. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich. Auch hier wurde der Drogenhändler freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft legte auch gegen dieses Urteil Beschwerde ein und das Bundesgericht musste über den Fall urteilen. Auch das Bundesgericht sprach den Drogenhändler mit Urteil vom 8. März 2010 frei (6B_837/2009). Grund: Bei der dafür zuständigen Anklagekammer des Obergerichts war keine richterliche Genehmigung für eine verdeckte Ermittlung eingeholt worden. Deshalb durften die Beweise gegen den Drogenlieferanten nicht verwertet werden.
In einem anderen Fall hatte der Zürcher Fahnder “SK 168″ in einem Musikladen nach “etwas zum Rauchen” gefragt. Am 27. Februar 2007 erschien ein Kunde (der Fahnder “SK 168″) im Musikladen, in dem der Angeschuldigte, ein Verkäufer im besagten Musikladen, anwesend war. Der Kunde erklärte diesem, er wolle etwas zum Rauchen kaufen. Der Angeschuldigte verwies den Kunden an den Geschäftsführer, der sich ebenfalls im Laden befand. Der Geschäftsführer verkaufte dem Kunden wunschgemäß Marihuana zum Preis von 100 Franken (65 Euro). Beim Kunden handelte es sich, was der Verkäufer nicht wusste, um den Fahnder “SK 168″ der Betäubungsmittel-Gruppe der Stadtpolizei Zürich, der zu Ermittlungszwecken den Scheinkauf tätigte, da der Verdacht bestand, dass im betreffenden Musikladen ein Betäubungsmittelhandel betrieben wurde.
Ein Einzelrichter in Strafsachen am Bezirksgericht Zürich verurteilte den angeschuldigten Verkäufer am 5. November 2008 wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz. Dieser ging in Revision und wurde auch in zweiter Instanz von der II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich am 26. Juni 2009 verurteilt. Die Beschwerde des Verkäufers gegen das Urteil des Obergerichts beim Bundesgericht war erfolgreich. Das Bundesgericht in Lausanne sprach den Angeschuldigten am 8. März 2010 in dieser Angelegenheit frei (6B_743/2009). Grund: Bei der dafür zuständigen Anklagekammer des Obergerichts war keine richterliche Genehmigung für eine verdeckte Ermittlung eingeholt worden. Deshalb durften die Beweise gegen den Verkäufer nicht verwertet werden.
Der Polizeibeamte “SK 168″ betrat den Musikladen, in welchem nach der Verdachtslage mit Betäubungsmitteln gehandelt wurde, und er erklärte dem anwesenden Verkäufer, dass er etwas zum Rauchen kaufen wolle, worauf dieser, der verstand, dass es um Betäubungsmittel ging, den nicht als solchen erkennbaren Polizeiangehörigen an den Geschäftsführer verwies. Dieses Vorgehen des Polizeibeamten ist ein Anknüpfen von Kontakten im Sinne eines aktiven, zielgerichteten Verhaltens, dessen Zweck darin bestand, eine konkrete Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, welche die Zielperson, veranlasst durch das Verhalten von “SK 168″, erst noch begehen sollte, festzustellen und zu beweisen. Das ist eine verdeckte Ermittlung im Sinne des Bundesgesetzes über die verdeckte Ermittlung (BVE; SR 312.8). Hierbei betont das Bundesgericht, dass es fraglich sei, ob ein Betäubungsmittelscheinkauf der vorliegenden Art überhaupt bestimmt und geeignet ist, zur Aufklärung einer bereits begangenen Straftat beizutragen. Vielmehr scheint es in erster Linie darum zu gehen, die Zielperson eines konkreten Delikts zu überführen, welches die Zielperson noch gar nicht verübt hat, sondern, veranlasst durch das Verhalten des nicht als solchen erkennbaren Polizeiangehörigen, erst noch begehen wird.
In beiden Fällen erinnerte das Bundesgericht die Zürcher Strafverfolger an ein Urteil des Bundesgerichts (BGE 134 IV 266) aus dem Jahre 2008, das ebenfalls einen Zürcher Fall betroffen hatte. Damals hatte sich ein Polizeibeamter in einem Kinder-Chatroom im Internet als “manuela_13” ausgegeben. Ein 26-Jähriger biss an, verabredete sich mit “manuela_13” im Zürcher Hauptbahnhof, wurde dort verhaftet, vor Gericht gestellt und freigesprochen. Auch hier hatte die Genehmigung für die verdeckte Ermittlung gefehlt. Damals hielt das Bundesgericht unmissverständlich fest, dass “jedes Anknüpfen von Kontakten mit einer verdächtigen Person zu Ermittlungszwecken durch einen nicht als solchen erkennbaren Polizeiangehörigen ungeachtet des Täuschungsaufwandes und der Eingriffsintensität als verdeckte Ermittlung zu qualifizieren ist“.
Verdeckte Ermittlungen unterliegen in der Schweiz einer richterlichen Genehmigung in jedem Einzelfall. Art. 7 (Richterliche Genehmigung) Bundesgesetz über die verdeckte Ermittlung (BVE).
March 22 2010
US-Cannabisgesetze und der Drogenkrieg in Mexiko
Unter dem Titel »Sind die US-Cannabisgesetze an dem Krieg gegen Drogen in Mexiko schuld?« veröffentlichte Tribble heute den folgenden Artikel im Blog Die Hanfplantage, der die Perversion der derzeitigen Drogenpolitik in sehr anschaulicher Weise durchleuchtet. Der Text stammt von Paul Armentano, NORML Vorstand, und wurde von tribble ins Deutsche übertragen:
Vor etwas weniger als einem Jahr erklärte die Leiterin der DEA Michele Leonhart öffentlich, dass die eskalierende Gewalt an der US-Amerikanischen/Mexikanischen Grenze ein Zeichen des »Erfolgs« von Amerikas Strategie im Krieg gegen die Drogen sei.
»Unserer Ansicht nach ist die Gewalt, die wir sehen ein Anzeichen für den Erfolg, den unsere sehr engagierten mexikanischen Amtskollegen haben,« sagte Michele Leonhart, die erst letztens von Präsident Obama zur Vollzeitdirektorin der DEA vorgeschlagen wurde. »Die Kartelle agieren wie gefangene Tiere, denn sie sind gefangene Tiere.«
Nun, wenn die Chefin der DEA denkt, dass die etwa 6.300 auf Drogenkartelle bezogene Morde im Jahr 2008 irgendwelche Fortschritte seien, kann ich mir nur vorstellen, dass sie glaubt, der Amoklauf am Wochenende südlich der Grenze – was die Ermordung einer schwangeren U.S.-Angestellten des US-Konsulats der mexikanischen Grenzstadt Ciudad Juarez und Mitglieder ihrer Familie beinhaltete – ein unglaublicher Sieg sein muss.
Für den Rest von uns sind diese Gewaltausbrüche nicht so eine kleine Sache – eine Tragödie, die uns sehr ans Herz geht, da es US-Gesetze sind, die diese Gewalt unterstützen.
Siehe hierzu, wie ich schon in meinem Kommentar »Wie man den tödlichen Drogenkrieg in Mexiko beendet« im letzten Jahr schrieb:
»Nachrichtenagenturen schätzen, dass die mexikanischen Drogenlords über 100.000 Soldaten – etwa so viele wie die mexikanische Armee – haben und der Wohlstand, der Einfluss und die Einschüchterungen bis in die höchsten Ebenen der Strafverfolgung und der Regierung reichen. Woher bekommen die Kartelle ihren Wohlstand und ihre Macht? Durch den Handel und Transport verbotener Drogen – hauptsächlich Marihuana – über die Grenze in die Vereinigten Staaten von Amerika.
Das US-Amerikanische Büro zur nationalen Drogenkontrolle sagt, dass mehr als 60 Prozent der Profite der Drogenlords von der Ausfuhr und dem Verkauf von Cannabis auf dem amerikanischen Markt kommen. … (Zum Vergleich, nur etwa 28 Prozent der Profite kommen von der Verteilung von Kokain, und weniger als 1 Prozent von dem Handel mit Methamphetamin.) … Regierungsstellen schätzen, dass etwa die Hälfte des Marihuanas, welches in den USA konsumiert wird, außerhalb ihrer Grenzen hergestellt wird. Und sie haben Mexiko als mit Abstand größten Versorger mit Gras identifiziert.«
Wenn die Obamaregierung endlich die unglaubliche Gewalt der (mexikanischen) Drogenbanden für allemal reduzieren will, muss sie denen ihre primäre Einnahmequelle entziehen – und das ist der Schmuggel von Marihuana.
Seit mehr als 70 Jahren der strafrechtlichen Verbote (und unzähligen Milliarden Dollar für den Versuch, Marihuana an den südlichen Grenzen abzufangen), ist Amerika noch immer das primäre Ziel für mexikanisches Gras. Warum? Ob man es wahrhaben will oder nicht, Amerikaner konsumieren gerne Cannabis, und Fakt ist, dass US-Amerika die Weltspitze im Graskonsum anführt.
Einer ökonomischen Schätzung von 2007 nach geben US-Bürger jedes Jahr 113 Milliarden Dollar aus, um eine geschätzte Menge von 31,1 Millionen Pfund (etwa 14 Millionen Kg oder 14.000 Tonnen) zu konsumieren. Nach den Statistiken der Regierung haben über 100 Millionen Amerikaner Marihuana genutzt. Mehr als Einer von Zehn Amerikaner konsumieren Cannabis regelmäßig. Kurzum: Die Strafbewehrung und Verfolgung von Marihuana reduziert die Nachfrage nicht, und wird sie nie reduziern. Somit ist die Zeit gekommen, die Versorgung zu Regulieren.
Es ist Zeit, die Produktion und Verteilung von Marihuana aus den Händen von gewalttätigen Banden zu nehmen und sie in die Hände von lizenzierten Geschäften zu geben. Der einzige Weg das zu realisieren ist die Legalisierung.
Oder, was ich annehme, wir könnten auch einfach so weitermachen, wie bisher.
Am Montag sprach ich mit Richter Andrew Napolitano auf FoxNews, um dort zu diskutieren, wie eine Legalisierung von Marihuana – und nicht die Verschärfung der Prohibition durch die Regierung – die Gewalt rund um den Handel mit Marihuana eindämmen könnte. Du kannst das Video hier sehen.
Der Richter hat es »kapiert« – lasst uns hoffen, dass die Regierungen es auch eines Tages »kapieren«.
von Paul Armentano, NORML Vorstand, 17.3.2010
Mein Kommentar:
Die derzeitigen Drogenkontrollmaßnahmen sind als ineffizient und nutzlos zu klassifizieren, da sie ein großes Hindernis zur Einführung von neuen Strategien darstellen, um das Problem sowohl auf globaler wie auf lokaler Ebene anzugehen. Es ist zu befürchten, dass die Verstärkung der aktuellen Politik zu einer Verschlechterung der Drogensituation beiträgt und zunehmend die Glaubwürdigkeit dieser Politik in der breiten Öffentlichkeit im allgemeinen schwindet.
Seit Präsident Felipe Calderón im Dezember 2006 sein Amt antrat und der Drogenmafia den totalen Krieg erklärte, sind in Mexiko beim Kampf gegen die Bosse und vor allem bei Auseinandersetzungen zwischen den Kartellen 18.000 Menschen umgekommen, vorwiegend durch Waffen und Munition, die in den USA hergestellt wurden. Im vergangenen Jahr waren es 7.700, davon allein 2.632 in der 1,3 Millionen Einwohner zählende Stadt Ciudad Juarez – erschossen, geköpft, verstümmelt. Zum Vergleich: In Afghanistan, das zwanzigmal mehr Einwohner als die mexikanische Grenzstadt hat, wurden im selben Zeitraum im Krieg und bei Terroranschlägen etwa 2.300 Zivilisten getötet.
Im Februar 2010 wurden die »Highlights« der US-amerikanischen Pläne für 2011 für den Krieg gegen die Drogen durch das Büro für nationale Drogenkontrolle (ONDCP) veröffentlicht. Das Budget setzt 15,5 Milliarden US-Dollar auf den Plan für das Jahr 2011. Das entspricht einer Zunahme von 3,5 Prozent gegenüber 2010. Gewiss ist schon heute, dass diese Gelder nicht im Einklang mit der Menschenrechtserklärung der UNO eingesetzt werden.
Drogenpolitik muss sich den Prinzipien einer guten Regierungsführung unterordnen, wie sie in den universalen Menschenrechtserklärungen, in der Konvention über Biodiversität und in anderen internationalen Abkommen zugrunde gelegt sind. Insbesondere sind die sozialen, wirtschaftlichen und politischen Rechte sowie das Recht auf kulturelle Vielfalt für alle Individuen zu garantieren. Deshalb ist den Regierungen der Welt vorzuschlagen, die Vereinten Nationen dazu aufzufordern, das Politikfeld »Drogenkontrolle« respektive »Umgang mit psychotrop wirkenden Substanzen« der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Suchtstoffkommission (UNODC) zu entziehen und der Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) anzuvertrauen.
Vergleiche hierzu auch: Thomas Schmid: Gebt die Drogen frei!, in: Berliner Zeitung, 18. März 2010, Meinung; und Claudius Seidl: Gebt die Drogen frei! – Eine Frage des Gesetzes, in: Frankfrter Allgemeine Zeitung, 30. November 2009, Debatten; und Tribble: USA: Krieg gegen Drogen bekommt neuen Brennstoff im Blog Die Hanfplantage am 13. Februar 2010 und Hans Cousto: Manipulation versus Information; Das Weltkulturerbe der Psychonautik.
Die nächsten zwei Demonstrationen gegen diesen perversen Krieg gegen die Drogen (War on Drugs) in Berlin finden statt am:
8. Mai 2010 (Hanftag)
7. August 2010 (Hanfparade)
Weißes Pulver: Ausgetestet
Da es mir an diesem Wochenende an anderen Aufputsch-Drogen mangelte, hab ich dann morgens gegen vier, als ich mit einem schönen jungen Mann in meinem Zimmer eintraf, das letztens in der Disco gefundene weiße Pulver mal ausprobiert.
Das Ergebnis: Es handelte sich um Speed (Szenename für Amphetamin).
Ich hätte mir ja Koks gewünscht.
Speed kann ich mir selbst ohne Probleme kaufen, es ist nicht teuer (10 Euro/Gramm) und die Wirkung ist eher langweilig. Kokain hingegen ist teuer (um die 60 Euro/Gramm) und für mich deswegen unattraktiv. Da haut man 60 Euro für so ein kleines weißes Klümpchen raus und weiß dann immer noch nicht, ob man da was Gutes erworben hat oder beschissen wurde.
Das letzte Mal habe ich mir ungefähr im Jahr 2006 Kokain gekauft. Deswegen kenne ich auch keine Dealer, die so etwas verkaufen. Und hätte mich gefreut, mal wieder welches zu haben.
Aktuell übrigens wieder angesagt: Google News zum Thema Kokain.
March 14 2010
Paco aus Argentinien
Weil ich gerade so viel darüber lese: Auch ich habe demletzt in Argentinien Paco kennengelernt. Das ging so: Ich kaufe in Buenos Aires Koks, ziehe im Hostel natürlich erstmal eine Line, und da steht natürlich gleich der Chef vom Hostel neben mir und meint:
“Willste mehr kaufen?”
Er hat Koks und etwas, dass er “Base die Cocain” nennt. Kaufen tut man sowas in Kaugummipapier-ähnlichen Alustreifen. Vielleicht ein Drittel Gramm für, ach kann man gar nicht sagen, ich hab mich natürlich total touristenmäßig über den Tisch ziehen lassen, aber laut Internet kostet eine Pfeifenfüllung der Substanz die hier als “Base” angeboten wird, gerade mal 20-25 Cent.
Ich meine noch zu dem Ty: “Base? Wie in Freebase?” Er meint “ja”, aber gleichzeitig auch noch, dass es der letzte Dreck sei und ichs lieber nicht kaufen soll. Ich kaufs natürlich trotzdem.
Wir haben es dann durch eine Coladose geraucht, auf dem Dach von dem Hostel. War ganz nett, schon ein bisschen wie Koks, aber irgendwie nicht so richtig dolle. Im Nachhinein habe ich dann erfahren, dass das Paco war. Der Verschnitt, der bei der Produktion von Koks aus Koka entsteht. Wikipedia erklärt dazu: “Durch die toxischen Inhaltsstoffe in den Paco-Bröseln können nach dem Trip schmerzhafte Krampfzustände auftreten. Für die meisten ist dieser Schmerz nur mit einem neuen Trip zu unterdrücken, so dass viele Abhängige täglich einhundert bis dreihundert Mal konsumieren.” Und: “Verhungern ist die häufigste Todesursache bei Pacokonsumenten.” Na Juhu. Aber trotzdem, wohl wegen des Preises grade ein ganz großes Ding in Südamerika. (Klassische Achtung-Alles krass!-Berichterstattung in der Süddeutschen und im Focus)
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