Wer unter Drogeneinfluss am Steuer eines Autos erwischt wird, sollte
nach Ansicht von Experten sofort seinen Führerschein verlieren. Dafür
sprach sich der Deutsche Verkehrsgerichtstag in Goslar aus.
[Bildunterschrift: Härtere Konsequenzen soll der eine Fahrt unter Drogeneinfluss künftig haben, fordern die Experten. ]
Zwar ist das Fahren unter dem Einfluss von Haschisch, Kokain oder
Ecstasy generell verboten. Anders als bei Alkoholsündern gibt es aber
keine Grenzwerte für die absolute Fahruntüchtigkeit. Drogenkonsumenten
am Steuer können daher meistens nicht wegen einer Straftat, sondern nur
wegen einer Ordnungswidrigkeit belangt werden. Ihren Führerschein dürfen
sie vorerst behalten.
Der ADAC-Jurist Markus Schäpe sagte, im
Gegensatz zur Bestrafung von Fahrten unter Alkoholeinfluss dürften
illegale Drogen nicht mehr auf diese Art und Weise privilegiert werden.
Bislang könne sich ein am Steuer ertappter Drogenkonsument vor Gericht
erfolgreich darauf berufen, dass er nicht gewusst habe, wie lange die
Droge in seinem Körper wirke.
Härteres Durchgreifen nur in Baden-Württemberg
Nur
in Baden-Württemberg beschlagnahmt die Polizei den Führerschein direkt
nach einer Drogenfahrt. Als gesetzliche Grundlage dient die
Gefahrenabwehr nach dem Polizeirecht. Die Führerscheinstelle leitet dann
den Entzug der Fahrerlaubnis wegen Ungeeignetheit ein.
Eine
ähnliche Vorgehensweise empfahl der Verkehrsgerichtstag nun für ganz
Deutschland. "Drogen sind eine Dauergefahr für den Straßenverkehr",
erklärten die Experten.
Strengere Regeln für Lkw
In einer
anderen Empfehlung plädieren die Experten dafür, die
Höchstgeschwindigkeit für alle schweren Lkw europaweit künftig
einheitlich auf Tempo 80 zu drosseln. Die so genannten Elefantenrennen
soll es damit nicht mehr geben. Dies diene nicht nur der
Verkehrssicherheit, es ermögliche auch wirtschaftlicheres Fahren und
schone die Umwelt, so die Experten. Zudem schlugen sie vor, Spediteure
und ihre Auftraggeber sollten für Verkehrssünden ihrer Lkw-Fahrer
stärker zur Kasse zu bitten. Bei schweren Verstößen sollten vermehrt
Möglichkeiten genutzt werden, etwa den Profit abzuschöpfen, den
Spediteure aus Tempoüberschreitungen oder Übertretungen der
Ladevorschriften erzielten.
Auf dem Verkehrsgerichtstag berieten
rund 1600 Experten aus Polizei, Justiz, Automobilclubs,
Versicherungswirtschaft und Medizin. Ihre Empfehlungen werden oft in die
Gesetzgebung und die Rechtsprechung eingearbeitet.
http://www.tagesschau.de/inland/verkehrsgerichtstag100.html
